Antwort 01.06.2016 von Matthias Zimmer CDU
(...) Ergebnis ist, dass nach Auffassung der Bundesregierung die Aufklärungsplicht bereits im Telemediengesetz geregelt ist. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.05.2016 von Michael Gerdes SPD
(...) Ich nehme die Kritik sehr ernst, deswegen habe ich im März 2016 eine öffentliche Diskussionsveranstaltung zu TTIP in Gladbeck durchgeführt und bewusst Befürworter sowie Kritiker des angestrebten Abkommens aufs Podium geladen. Wir sollten TTIP nicht pauschal verurteilen, aber auch nicht blind durchwinken. Gemeinsame Spielregeln in der Weltwirtschaft sind besser als keine. (...)
Antwort 29.04.2016 von Andreas Nick CDU
Sehr geehrter Herr Lakotta,
Antwort 02.05.2016 von Matthias Bartke SPD
Sehr geehrter Herr Nasri,
Antwort 12.05.2016 von Stephan Harbarth CDU
Sehr geehrter Herr Hoss,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Ich verweise insoweit auf meine Antwort an Herrn Sonntag vom 29. Juli 2014.
Mit freundlichen Grüßen
Stephan Harbarth
Antwort 28.04.2016 von Jan-Marco Luczak CDU
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Umgang des ZDF mit dem Satirestreit um Jan Böhmermann. Dieser Rechtsstreit, die Entscheidung Kanzlerin sowie der Umgang des ZDF mit dem „Schmähgedicht“ von Herrn Böhmermann werden von beinahe jedermann kontrovers und leidenschaftlich diskutiert. (...)