Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael R. • 07.03.2016
Antwort von Armin Waldbüßer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.03.2016 (...) Aber Herr Untersteller vermutet, dass der Bundestag und der Bundesrat zum diesem Abkommen nicht mehr zustimmen muss, sondern dass dies alles auf europäischer Ebenene durch die Europäische Kommission beschlossen wird. Ich denke wir müssen unseren Widerstand weiterhin aufrechterhalten und damit aufzeigen, dass wir dieses TTIP Abkommen so nicht wollen. Auch mich als kleiner Mittelständler ängstigt die Macht der großen Konzerne, die durhc ihre Lobbyisten immer mehr Einfluss auf die Politik nehmen. (...)
Frage von Wilfried M. • 03.03.2016
Antwort von Tobias Wald CDU • 11.03.2016 (...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Gerne beantworte ich Ihre Frage direkt, da ich als Landtagsabgeordneter keine Antworten über Sektengruppierungen über ein Internet- Portal beantworte. Bitte senden Sie mir Ihre Frage mit Mailadresse an: post@tobiaswald.de (...)
Frage von Andreas S. • 02.03.2016
Antwort von Daniel Günther CDU • 16.03.2016 (...) Anders als der Eindruck in der medialen Berichterstattung entstanden ist, wird darin keine Pflicht gefordert. Auch fordern wir keinen erhöhten Konsum von Schweinefleisch. Im Gegenteil: Ziel des Antrages der CDU-Landtagsfraktion war es, einem Bann von Schweinefleisch aus Kantinen und Mensen aus falsch verstandener religiöser Toleranz entgegenzuwirken. (...)
Frage von Regina W. • 28.02.2016
Antwort von Matern von Marschall CDU • 27.05.2016 (...) Darüber hinaus gibt es viele Bereiche in denen wir Verbraucherpolitik weiter gestalten möchten: Verbraucherinformationen sollen verständlich gestaltet werden, wie zum Beispiel bei den Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder bei Beratungsprotokollen. Darüber hinaus arbeiten wir weiterhin daran, dass Lebensmittel sicher und klar gekennzeichnet sind. (...)
Frage von Regina W. • 28.02.2016
Antwort ausstehend von Gernot Erler SPD Frage von Regina W. • 28.02.2016
Antwort von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.03.2016 (...) Eine verlässliche Altersversorgung und die Vermeidung von Altersarmut sind Themen, mit den sich meine Fraktion intensiv auseinandersetzt. Erst im Januar haben wir einen neuen Antrag ,,Für eine faire und transparente private Altersvorsorge und ein stabiles Drei-Säulen-System´´ eingebracht mit Vorschlägen, wie wir die Altersversorgung attraktiver machen wollen. (...)