Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gudrun Pieper
Antwort von Gudrun Pieper
CDU
• 31.03.2011

(...) gerne würde ich Ihnen sagen: ja, aber das Ausbaukonzept der Heidebahn ist seit Jahren festgeschrieben und es besteht keine Chance. Tut mir Leid, dass ich ehrlich bleibe. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 15.07.2011

(...) die NBS Wendlingen Ulm ist von ihrer verkehrlichen Zielrichtung her ein Projekt für den Schienenpersonenverkehr (SPV). Im Rahmen der Bedarfsplanüberprüfung hat sich gezeigt, dass im Umlegungsmodell die Neubaustrecke tagsüber sehr stark vom Personenverkehr genutzt wird (49 SPV-Zugpaare/Tag) und in der Nacht 16 Güterzüge den Laufweg über die Neubaustrecke wählen. (...)

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD
• 07.04.2011

(...) Der Alte Zollweg im Abschnitt zwischen Blomeweg bzw. Grömitzer Weg und Rahlstedter Weg bereitet auch der Politik Sorgen. Nicht nur der von Ihnen beschriebene Parkdruck, sondern auch die unbefriedigende Situation für Radfahrer führt hier immer wieder zu Problemen. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 13.04.2011

(...) Ich kann sehr gut nachvollziehen, dass deutsche Autofahrer, die im Ausland eine Maut zu zahlen haben, während in Deutschland Gebietsfremde für die Nutzung unserer Autobahnen keine Gebühr entrichten müssen, verärgert sind. Prinzipiell ist eine PKW-Gebühr natürlich auch in Deutschland möglich, sei es in Form einer zeitbezogenen Vignette oder einer streckenbezogenen Maut. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 01.04.2011

(...) haben Sie herzlichen Dank für Ihre Nachricht vom 29.03.2011, in der Sie mich auf die derzeitige Regelung des ruhenden Straßenverkehrs in Rosellerheide ansprechen. Grundsätzlich dienen Parkmöglichkeiten, wie Sie etwa von Ihnen in Rosellerheide bezüglich der Neukirchener Straße beschrieben werden, primär dem Ziel, den Anliegern ein wohnortnahes Parken zu ermöglichen. Sie selbst sprechen darüber hinaus den verkehrsberuhigenden Effekt einer entsprechenden Parkplatzausweisung an, dem sicherlich auch im konkreten Fall vor Ort eine wesentliche Bedeutung zukommt. (...)

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