Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 11.08.2014 von Joachim Herrmann CSU

(...) Juli 2014. Sie sprechen darin erneut die von Hubschraubern der US-Armee ausgehende Lärmbelastung im Raum Ansbach-Katterbach an, in welcher Angelegenheit Sie auch eine Petition beim Bayerischen Landtag eingereicht haben. (...)

Portrait von Stephan Harbarth
Antwort 29.07.2014 von Stephan Harbarth CDU

Sehr geehrter Herr Ross,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich verweise insoweit auf meine Antwort an Sie vom 8. Juli 2014.

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Harbarth

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort 13.10.2014 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das baden-württembergische Landeswaldgesetz ist deshalb rechtssicher, da es mit der ausdrücklichen Formulierung der Zwei-Meter-Regel und der Ausnahmeregelung ein eindeutiges Gesetz darstellt. In den Waldgesetzen anderer Bundesländer wird teilweise nicht auf eine konkrete Wegbreite, sondern auf unbestimmte Rechtsbegriffe verwiesen – so beispielsweise in Hessen. Dort ist das Radfahren nur auf befestigten oder naturfesten Wegen, die von Waldbesitzerinnen und Waldbesitzern oder mit deren Zustimmung angelegt wurden und auf denen „unter gegenseitiger Rücksichtnahme gefahrloser Begegnungsverkehr möglich ist“, gestattet. (...)