Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Nils Schmid MdB
Antwort 11.05.2011 von Nils Schmid SPD

(...) Ein Volksentscheid findet statt über die Frage, ob sich das Land finanziell am Bau von Stuttgart 21 beteiligt. Findet sich dabei eine Mehrheit für das Ausstiegsgesetz und wird das Quorum von einem Drittel der Stimmberechtigten erreicht, ist das Votum unmittelbar bindend, d.h. (...)

Portrait von Frank Wiesner
Antwort 01.07.2011 von Frank Wiesner SPD

Guten Tag Herr Schmidt,

anbei schicke ich Ihnen die Antwort vom Landesbetrieb, der für Ampelschaltungen zuständig ist, zu Ihrer Anfrage.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Wiesner

Portrait von Reinhard Loske
Antwort 12.05.2011 von Reinhard Loske BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sie haben recht wenn Sie schreiben, dass es eine länderübergreifende Straßenbahn von Bremen nach Niedersachsen bisher nicht gibt. Ziel des aktuellen Straßenbahnausbauprogramms ist es aber, genau dies zu ändern. (...)