Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort 15.06.2016 von Klaus Buchner ÖDP

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Im Impressum der Website www.adelholzener.de steht, dass die Adelholzener Alpenquellen eine GmbH sind. Eingetragen im Handelsregister beim Amtsgericht München. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 31.05.2016 von Matthias Miersch SPD

(...) Mein Recht auf Gewissensfreiheit habe ich in den letzten Jahren demgegenüber mehrmals in Anspruch genommen und auch gegen die Mehrheit der Fraktion gestimmt, wenn es um konkrete Gesetzesvorhaben ging. Einem Gesetz, welches die kommerzielle Förderung von Schiefer- und Kohleflözgas mittels der Frackingtechnologie ermöglichen würde, würde ich demzufolge nicht zustimmen. Dieses gilt beispielsweise auch für eine Beschlussfassung der Koalitionsfraktionen, die z.B. unsere Minister ermächtigt hätte, der Verlängerung von Glyphosat zuzustimmen. (...)

Portrait von Martin Rosemann
Antwort 08.09.2016 von Martin Rosemann SPD

(...) Dazu gehört das Recht der Parlamente egal ob auf europäischer, nationaler oder lokaler Ebene nach Ihrem Ermessen Gesetze zu erlassen. Dazu gehören keine privaten Schiedsgerichte mehr. Wenn u.a. (...)