Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Peter O. • 26.02.2007
Frage an Heinz Paula von Peter O. bezüglich Familie
Portrait von Heinz Paula
Antwort 01.03.2007 von Heinz Paula SPD

(...) Eine mögliche Gegenfinanzierung durch ein verändertes EhegattensplittinEhegattensplittingwegs die außerhäusige Kindererziehung, sondern ermöglicht die notwendige Wahlfreiheit. Die angestrebten Änderungen beim Ehegattensplitting unterstreichen außerdem eine sozialdemokratische Grundforderung nach einer gerechteren Einkommensverteilung, da Eheleute/Familien mit hohem Einkommen von der anvisierten Änderung am meisten betroffen sind. (...)

Portrait von Antje Blumenthal
Antwort 01.03.2007 von Antje Blumenthal CDU

(...) Das Unterhaltsrecht sieht schon jetzt in gewissem Umfang die Möglichkeit vor, Unterhaltsansprüche zu befristen oder in der Höhe zu beschränken. (...) Der beim nachehelichen Unterhalt geltende Grundsatz der Eigenverantwortung ist etwas in Vergessenheit geraten. (...)

Portrait von Rainder Steenblock
Antwort 02.03.2007 von Rainder Steenblock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bei einem Anruf der Familienkasse könnten diese Kunden nicht zum Ortstarif telefonieren, wenn der Standort des Anrufers nicht im Ortsbereich der Familienkasse liegt. (...) Seit dem 26.1.2007 betragen die Verbindungskosten der T-Com zu einer 01801.. (...) Er ist auf jeden Fall transparent und zeigt klar die Kosten bei einem Anruf auf. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort 28.02.2007 von Ernst Dieter Rossmann SPD

(...) Entgegen manch öffentlicher Überschrift in Zeitungen geht es ja auch überhaupt nicht um eine Kürzung, sondern Kürzungeinen Verzicht auf den nächsten Schritt einer weiteren Erhöhung des Kindergeldes. (...) Nicht desto trotz, mir wäre es auch lieber gewesen, wenn wir durch die Erbschaftssteuer oder eine Vermögenssteuer so viel Steuern einnehmen würden, dass wir sowohl die Kinderbetreuung ausbauen als auch das Kindergeld erhöhen könnten. (...)

Portrait von Volker Kröning
Antwort 31.05.2007 von Volker Kröning SPD

(...) Ich teile die Auffassung, die aus Ihren Worten klingt, nämlich dass Familie und Bildung die wichtigsten sozialen Bindungen und Faktoren für die Sicherung unserer Lebensform sind. Dafür trete ich auch als Haushälter in meiner Fraktion ein; eine andere Antwort werden Sie von mir nie hören. (...)

Portrait von Holger Haibach
Antwort 26.02.2007 von Holger Haibach CDU

(...) Die von der SPD jüngst unterbreiteten Vorschläge des massiven Ausbaus von Tagesbetreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren halte ich in der vorgeschlagenen Form für falsch. Es kann nicht sein, dass familienpolitische Leistungen wie etwa das Ehegattensplitting abgeschafft und das Kindergeld dauerhaft eingefroren werden, um die Krippenplätze zu bezahlen. (...)