Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Dulig
Antwort von Martin Dulig
SPD • 28.06.2024

Im Moment bleibt es bei einer verkehrspolitischen Zersplitterung. Über eine Landesverkehrsgesellschaft hätte der Freistaat Sachsen mehr Einflussmöglichkeiten.

Portrait von Anke Rehlinger
Antwort von Anke Rehlinger
SPD • 28.05.2024

Für die weitere Nutzung des Gebäudes liegt die Zuständigkeit bei der Stadt Saarbrücken und bei dem Objekteigentümer, nicht beim Land.

Portrait von Jan Lehmann
Antwort von Jan Lehmann
SPD • 28.04.2024

Weiterleitung des Anliegens an die BVV Marzahn-Hellersdorf