(...) vielen Dank für Ihre Anfrage bei Abgeordnetenwatch. Niedersachsen hat leider keinen direkten Einfluss auf Verhandlungen über Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA. Ihre Sorge bezüglich der Schiedsgerichtsbarkeit in solchen Abkommen teilen wir. (...)
(...) Von der Globalisierung, die bereits seit vielen Jahrzehnten stattfindet, haben die allermeisten Länder und ihre Bürger enorm profitiert. Sie hat auch wesentlich zur Schaffung unseres Wohlstands beigetragen. (...)
(...) Klaus Buchner aus München www.oedp.de/aktuelles/aktionen/stop-ttip/hintergrundinfos-ttip/ Diesen kann ich voll und ganz zustimmen. Ich bin nicht grundsätzlich gegen Freihandelsabkommen, aber sie sollten unter Beteilligung aller Bürgergruppen und transparenter gestalltet werden. Die Verhandlungsprotokolle liegen zwar aus, sind aber derzeit leider nicht immer rechtzeitig und sachgerecht prüfbar zur Verfügung gestellt worden. (...)
(...) DIE LINKE bleibt bei ihren Forderungen nach einem Verbot der Anwendung von Glyphosat zur Vorerntebehandlung und auf öffentlichen Spielplätzen und in öffentlichen Parkanlagen. Solange die Widersprüche in der wissenschaftlichen Bewertung der gesundheitlichen Risiken von Glyphosat nicht ausgeräumt sind, ist jede Wiederzulassung fahrlässig. (...)