Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Corinna M. • 23.03.2026
Hat sich nicht die CDU, neben der AFD übrigens, gegen den Digital Services Act ausgesprochen? Was meinen Sie also mit Ihrer Antwort „Der Staat“ hilft gegen hatespeech?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 24.03.2026 von Christoph Ploß CDU

Der Staat sorgt dafür, dass es im Netz klare Regeln gibt und konsequent gegen Hassreden vorgegangen werden kann.

Frage von Corinna M. • 23.03.2026
Welche Institution bzw. welches Projekt soll sich denn Ihrer Meinung nach mit Menschenrechten und Gewalt im Netz beschäftigen und Geschädigte unterstützen?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 23.03.2026 von Christoph Ploß CDU

Der Staat

Frage von Alexander H. • 08.02.2026
Sehr geehrter Herr Günther, Wie kann eine Forderung für ein Social Media Verbot für Jugendliche umgesetzt werden? Wie kam es zur Priorität des Jugendschutzes im Internet in Bezug auf Social Media?
Portrait von Daniel Günther
Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU
Frage von Luis H. • 25.01.2026
Wieso werden damalige Kabelpilotprojekt-Anwohner beim Glasfaserausbau bestraft? Die Gleichstellung von TV-Kabel verhindert eine richtige Förderung von Glasfaser in unserer Region
Thomas Gebhart
Antwort 27.01.2026 von Thomas Gebhart CDU

Schnelles Internet, gerade auf dem Land, ist eine wichtige Infrastrukturmaßnahme für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes

Frage von Thomas H. • 21.01.2026
Gut es europäische oder nationale Notfallpläne damit digitale Abhängigkeiten von Tech-OIligarchen den Betrieb von internetabhängigen Strukturen aufrechterhalten werden kann?
Profilbild-Alexandra-Geese
Antwort ausstehend von Alexandra Geese BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Malte R. • 20.01.2026
Nachfrage zu "Warum müssen Privatpersonen ihre Wohnadresse öffentlich angeben? – Impressumspflicht: Sehen Sie politischen Reformbedarf, um private Wohnadressen künftig besser zu schützen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 21.01.2026 von Fabio De Masi BSW

Die Rechtsprechung betrachtet die Impressumspflicht als verhältnismäßig, um die Durchsetzung von Recht (zum Beispiel bei strafbaren Inhalten) zu ermöglichen.