Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerd L. • 27.09.2019
Antwort von Helmut Günther FREIE WÄHLER • 27.09.2019 (...) Es besteht immer die Möglichkeit, das Direktkandidaten wie bei der vorletzten Landtagswahl in Brandenburg, in den Landtag einziehen. Dort war es das Signal, dass 5 Jahre später die Freien Wähler bei den Kommunalwahlen sehr gut abgeschnitten haben und bei der Landtagswahl im September die 5%-Hürde überwinden konnten. (...)
Frage von Gerd L. • 27.09.2019
Antwort von Helmut Günther FREIE WÄHLER • 27.09.2019 (...) Es besteht immer die Möglichkeit, das Direktkandidaten wie bei der vorletzten Landtagswahl in Brandenburg, in den Landtag einziehen. Dort war es das Signal, dass 5 Jahre später die Freien Wähler bei den Kommunalwahlen sehr gut abgeschnitten haben und bei der Landtagswahl im September die 5%-Hürde überwinden konnten. (...)
Frage von Melanie M. • 27.09.2019
Antwort von Diana Lehmann SPD • 27.09.2019 (...) Das Gesetz verlangt transparente, beteiligungsorientierte und verlässliche Jugendhilfeplanung, es stärkt die Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen und damit das Kennenlernen unserer Demokratie. Dazu gehört auch ein Wahlalter von sechzehn Jahren. (...)
Frage von Melanie M. • 27.09.2019
Antwort von Diana Lehmann SPD • 27.09.2019 (...) Das Gesetz verlangt transparente, beteiligungsorientierte und verlässliche Jugendhilfeplanung, es stärkt die Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen und damit das Kennenlernen unserer Demokratie. Dazu gehört auch ein Wahlalter von sechzehn Jahren. (...)
Frage von Melanie M. • 27.09.2019
Antwort von Diana Lehmann SPD • 27.09.2019 (...) Das Gesetz verlangt transparente, beteiligungsorientierte und verlässliche Jugendhilfeplanung, es stärkt die Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen und damit das Kennenlernen unserer Demokratie. Dazu gehört auch ein Wahlalter von sechzehn Jahren. (...)
Frage von Leon W. • 26.09.2019
Antwort von Bodo Ramelow Die Linke • 27.09.2019 (...) zunächst sollten wir Begriffe klären. Genossenschaften sind Zusammenschlüsse einer Vielzahl von Genossen, die gemeinsam Wohneigentum schaffen und bewirtschaften. Ich selbst war viele Jahre Aufsichtsratsvorsitzender einer großen Erfurter Wohnungsgenossenschaft. (...)