Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 10.08.2009 von Bodo Ramelow Die Linke

(...) Wir müssen tatsächlich feststellen, dass das Bedrohungspotential der Thüringer Neonazis gewachsen ist. Die Thüringer NPD wirbt aggressiv für ihr rassistisches und demokratiefeindliches Weltbild. (...)

Frage von Gert P. • 08.08.2009
Frage an Frank Kuschel von Gert P.
Portrait von Frank Kuschel
Antwort 10.08.2009 von Frank Kuschel Die Linke

(...) das so genannte Konjunkturpaket II, aus dem die Thüringer Kommunen 255 Millionen EUR für zusätzliche Investitionen im Bereich Bildung und Infrastruktur erhalten, ist für mich eines der größten Irrführungen der Öffentlichkeit, um nicht das Wort *Betrug" oder *Täuschung" zu gebrauchen. Denn es handelt sich nicht um zusätzliche Investitionsmittel, sondern allenfalls um einen anteiligen Ausgleich von kommunalen Steuermindereinnahmen, die ebenfalls aus diesem Konjunkturprogramm resultieren. (...)

Frage von Sabine V. • 08.08.2009
Frage an Matthias Hey von Sabine V. bezüglich Verkehr
Portrait von Matthias Hey
Antwort 08.08.2009 von Matthias Hey SPD

(...) Erst nach Vorliegen erster positiver Erkenntnisse wurde dann der Stadtrat mit dem Konzept zur Sanierung des Badstandortes befasst, dies geschah NICHT auf Initiative der CDU oder gar Frau Groß. Jeder Stadtrat der Legislaturperiode 2005 bis 2009 kann Ihnen dies bestätigen, die Unterlagen hierzu, die seinerzeit im Stadtrat diskutiert wurden, liegen im Übrigen jederzeit zur Einsichtnahme vor. (...)

Portrait von Beate Meißner
Antwort 09.08.2009 von Beate Meißner CDU

(...) Gerade als junge Politikerin ist es mir wichtig, unseren Kindern eine intakte Welt mit vielen Entfaltungsspielräumen zu hinterlassen. Ich verstehe Nachhaltigkeit als eine klassische Querschnittsaufgabe. Dies in die Köpfe und Entscheidungen einzubringen, ist der wichtigste Aspekt. (...)

Portrait von Christoph Matschie
Antwort 21.08.2009 von Christoph Matschie SPD

(...) Damit soll eine Schutzgarantie gegen Armutslöhne eingeführt werden. Leider blockiert die CDU einen gesetzlichen Mindestlohn – mit fadenscheinigen Argumenten. Erfahrungen in anderen europäischen Ländern – wie Großbritannien – haben gezeigt, dass die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns keine Jobs gefährdet. (...)

Antwort 11.08.2009 von Karin Kaschuba Die Linke

(...) Das Hochschulstudium soll gebührenfrei zugänglich sein. DIE LINKE steht dafür, dass akademische Bildung kein Privileg für Besserverdienende ist. (...)