Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Arne Wulf
PIRATEN
• 01.05.2017

(...) der Petitionsausschuss ist wie jeder andere Ausschuss ein Gremium in dem Mehrheiten entscheiden. Herr König als Vorsitzender muss sich somit also der Mehrheit der dort vertretenden Parteien beugen. (...)

Antwort von Arne Wulf
PIRATEN
• 01.05.2017

(...) der Petitionsausschuss ist wie jeder andere Ausschuss ein Gremium in dem Mehrheiten entscheiden. Herr König als Vorsitzender muss sich somit also der Mehrheit der dort vertretenden Parteien beugen. (...)

Frage von Steffen W. • 26.04.2017
Portrait von Martin Habersaat
Antwort von Martin Habersaat
SPD
• 27.04.2017

(...) „Wir lehnen Kita-Gebühren im Grundsatz ab und verfolgen das langfristige Ziel, dass der Besuch des Kindergartens für die Familien kostenlos ist. Dieses soll schrittweise, beginnend mit dem letzten Kindergartenjahr angestrebt werden. (...)

Frage von Bernd N. • 26.04.2017
Antwort von Dietmar Kühl
LKR
• 27.04.2017

(...) der Ausbau von Windkraftanlagen sollte zunächst sofort gestoppt werden. Zum einen geben es die Leitungen noch nicht her das der Strom abgenommen wird, zum anderen ist das Subventionsprinzip durch das EEG vollkommen unsozial. (...)

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