Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Walter A. • 10.04.2017
Antwort von Daniel Günther CDU • 05.05.2017 (...) wir als CDU stehen für eine Energiepolitik mit Augenmaß. Es macht keinen Sinn, dass immer mehr Windkraftanlagen gebaut, der Windstrom im Land aber nicht verbraucht oder über die Netze abgeleitet werden kann. Für diesen Wegwerfstrom mussten die Schleswig-Holsteiner im vergangenen Jahr gut 300 Millionen Euro zahlen. (...)
Frage von Walter A. • 10.04.2017
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP Frage von Katja N. • 08.04.2017
Antwort von Thomas Thedens FREIE WÄHLER • 14.04.2017 (...) wir sehen Sicherheit und Freiheit als Grundbedürfnisse aller Menschen an und damit als erklärtes Ziel des staatlichen Handelns. Deshalb sind wir gegen die Einschränkung der Videoüberwachung bei Demonstrationen. Gewalt gegen Polizisten und Rettungskräfte ist zu einem gesellschaftlichen Problem geworden. (...)
Frage von Katja N. • 08.04.2017
Antwort von Thomas Thedens FREIE WÄHLER • 14.04.2017 (...) wir sehen Sicherheit und Freiheit als Grundbedürfnisse aller Menschen an und damit als erklärtes Ziel des staatlichen Handelns. Deshalb sind wir gegen die Einschränkung der Videoüberwachung bei Demonstrationen. Gewalt gegen Polizisten und Rettungskräfte ist zu einem gesellschaftlichen Problem geworden. (...)
Frage von Katja N. • 08.04.2017
Antwort von Thomas Thedens FREIE WÄHLER • 14.04.2017 (...) wir sehen Sicherheit und Freiheit als Grundbedürfnisse aller Menschen an und damit als erklärtes Ziel des staatlichen Handelns. Deshalb sind wir gegen die Einschränkung der Videoüberwachung bei Demonstrationen. Gewalt gegen Polizisten und Rettungskräfte ist zu einem gesellschaftlichen Problem geworden. (...)
Frage von Harald P. • 07.04.2017
Antwort von Lars Harms SSW • 12.04.2017