Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Bernd Buchholz geht auf einer Brücke und blickt in die Ferne
Antwort ausstehend von Bernd Buchholz FDP
Martin Balasus, Foto in der Innenstadt
Antwort 10.04.2026 von Martin Balasus CDU

Eine klug ausgestaltete Zuckerabgabe kann daher ein Instrument sein, um Anreize für Hersteller zu schaffen, den Zuckergehalt in ihren Produkten zu reduzieren und gleichzeitig das Bewusstsein für eine gesündere Ernährung zu stärken.

Frage von Ronald B. • 07.04.2026
Abschlagszahlungen für Alimentation 2007 bis 2022?
Beate Raudies, Abgeordnete für den Wahlkreis Elmshorn, Amt Elmshorn-Land und Tornesch
Antwort 17.04.2026 von Beate Raudies SPD

Um eine wirklich sichere rechtliche Basis für eine Nachzahlung zu haben, plädiere ich dafür, auf ein endgültiges Urteil aus Karlsruhe zu warten – auch wenn ich spätestens seit der jüngsten Entscheidung davon ausgehe, dass es deutlich im Sinne der Bediensteten ausgehen wird. Bis dahin muss die Landesregierung ihre Arbeit machen und eine vernünftige Neuaufstellung der Besoldungsstruktur auf den Weg bringen, damit eine solche Situation gar nicht erst wieder entsteht. 

Portrait von Nelly Waldeck
Antwort ausstehend von Nelly Waldeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Hauke Göttsch
Antwort ausstehend von Hauke Göttsch CDU