Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ricardo F. • 18.04.2026
Wie begründen Sie die Begriffe „Normalform“, „abseitige sexuelle Vorlieben“ und „sexuelle Abweichungen“ in Ihrem Wahlprogramm gegenüber homosexuellen Menschen?
Portrait von Hans-Thomas Tillschneider
Antwort ausstehend von Hans-Thomas Tillschneider AfD
Frage von Andreas W. • 16.04.2026
Sehr geehrte Frau Koppehel, laut Wahlprogramm spaltet die "aktuelle russlandfeindliche Politik der Altparteien" Europa, und dies in fremdem Interesse. Welche Interessen meint die AfD damit?
Portrait von Nadine Koppehel
Antwort ausstehend von Nadine Koppehel AfD
Frage von Markus K. • 14.04.2026
Warum wollen Sie nach Ihrer Wahl und dem Auftrag zur Regierungsbildung die Schulpflicht abschaffen? Sind Sie nicht auf Schulen und Lehrer zur Bildung in Ihrem Sinne angewiesen?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Frage von Cornelia V. • 07.04.2026
Sehr geehrte Frau Lüddemann, wann ist mit einer Umsetzung des Fahrradleasings für Landesbedienstete durch den Arbeitgeber zu rechnen? Gilt der TV Fahrradleasing auch für Landesbedienstete an Schulen?
Portrait von Cornelia Lüddemann
Antwort 08.04.2026 von Cornelia Lüddemann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir hören, dass das Fahrradleasing im öffentlichen Dienst Sachsen-Anhalts im 1. Halbjahr 2026 kommen soll. Wir werden diese Frage im Finanzausschuss dem zuständigen Finanzministerium in diesem Monat noch einmal offiziell stellen.

Frage von Christoph H. • 27.03.2026
Was rechtfertigte die Feststellung einer außergewöhnlichen Notsituation in Sachsen-Anhalt für die Jahre 2023, 2024 und 2025?
Portrait von Eva Feußner
Antwort 31.03.2026 von Eva Feußner CDU

Grundlage ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes aus dem Jahr 2021