Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas R. • 06.08.2014
Antwort von Oliver Fritzsche CDU • 08.08.2014 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Aus meiner Sicht ist es nachvollziehbar und begrüßenswert, dass die Gemeinde im Rahmen ihrer Planungshoheit ein Aufstellungsverfahren zum Bebauungsplan eröffnet hat. Damit wird die Gemeinde auch ihrer Planungspflicht gerecht. (...)
Frage von Andreas R. • 06.08.2014
Antwort von Oliver Fritzsche CDU • 08.08.2014 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Aus meiner Sicht ist es nachvollziehbar und begrüßenswert, dass die Gemeinde im Rahmen ihrer Planungshoheit ein Aufstellungsverfahren zum Bebauungsplan eröffnet hat. Damit wird die Gemeinde auch ihrer Planungspflicht gerecht. (...)
Frage von Andreas R. • 06.08.2014
Antwort von Torsten Reitter AfD • 20.08.2014 (...) des Regionalplan Westsachsen müssen zur Stärkung der Attraktivität des ländlichen Raumes als Lebens- und Wohnmittelpunkt gesetzt werden, unter enger wohnortnaher Einbeziehung des angepassten ländlichen Gewerbes. Die Vielfalt der Wohn- und Arbeitsmöglichkeiten im ländlichen Raum ist zu fördern und von der "Leuchtturmpolitik" in der Wirtschaft wieder abzugehen. (...)
Frage von Andreas R. • 06.08.2014
Antwort von Torsten Reitter AfD • 20.08.2014 (...) des Regionalplan Westsachsen müssen zur Stärkung der Attraktivität des ländlichen Raumes als Lebens- und Wohnmittelpunkt gesetzt werden, unter enger wohnortnaher Einbeziehung des angepassten ländlichen Gewerbes. Die Vielfalt der Wohn- und Arbeitsmöglichkeiten im ländlichen Raum ist zu fördern und von der "Leuchtturmpolitik" in der Wirtschaft wieder abzugehen. (...)
Frage von Andreas R. • 06.08.2014
Antwort von Torsten Reitter AfD • 20.08.2014 (...) des Regionalplan Westsachsen müssen zur Stärkung der Attraktivität des ländlichen Raumes als Lebens- und Wohnmittelpunkt gesetzt werden, unter enger wohnortnaher Einbeziehung des angepassten ländlichen Gewerbes. Die Vielfalt der Wohn- und Arbeitsmöglichkeiten im ländlichen Raum ist zu fördern und von der "Leuchtturmpolitik" in der Wirtschaft wieder abzugehen. (...)
Frage von Ekkehart M. • 06.08.2014
Antwort von Matthias Rößler CDU • 11.08.2014 (...) Hinsichtlich der Kommunen kann ich Ihnen nur mitteilen, dass es wegen der verfassungsrechtlich verankerten kommunalen Selbstverwaltung allein in der Entscheidung der Kommune liegt, wann und auf welchem Weg sie ihre Dokumente öffentlich zugänglich macht. Eine Entscheidung „von oben“ durch den Landtag gibt es in diesen Fällen nicht. (...)