Antwort ausstehend von Barbara Klepsch CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Albrecht Pallas SPD
Antwort 21.08.2026 von Ingo Flemming CDU
Kinderschutz und Strafverfolgung ja – anlasslose Massenüberwachung und Schwächung sicherer Verschlüsselung nein. Freiheit und Sicherheit gehören zusammen.
Antwort ausstehend von Claudia Maicher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 06.08.2026 von Holger Gasse CDU
Allgemein lässt sich sagen: Das Gesetz sollte die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung stabilisieren, weil die Ausgaben zuletzt deutlich stärker gestiegen sind als die Einnahmen.
Antwort ausstehend von Martina Jost AfD