Antwort 20.02.2026 von Anke Rehlinger SPD
Wir sind offen für direktdemokratische Ergänzungen, wenn sie die parl. Demokratie nicht ersetzen, sondern flankieren und eine breite Zustimmung dazu besteht.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.02.2026 von Anke Rehlinger SPD
Ministerin Bas hat vorgeschlagen, die beiden Alterssicherungssysteme zusammenzuführen. Erreichbar wird das jedoch nur mit einer breiten Mehrheit im Bundestag.
Antwort 06.08.2025 von Anke Rehlinger SPD
Grund dafür sind zwei unterschiedliche tarifvertragliche Regelungen für die Angestellten der Kommunen einerseits sowie der BA andererseits.
Antwort ausstehend von Jonas Reiter CDU
Antwort 12.05.2025 von Ulrich Commerçon SPD
Dennoch bin ich zuversichtlich, noch in diesem Jahr das parlamentarische Verfahren starten zu können.
Antwort 13.11.2025 von Stephan Toscani CDU
Bitte schreiben Sie mir direkt per E-Mail an s.toscani@cdu-fraktion-saar.de, damit ich individuell auf Ihr Anliegen eingehen kann.