Antwort 05.06.2025 von Anke Rehlinger SPD
Zuständig in dieser Angelegenheit ist die Landeshauptstadt Saarbrücken.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.08.2025 von Anke Rehlinger SPD
Es ist ein wichtiges Anliegen, die Gesellschaft vor manipulativen, falschen Infos zu schützen & gleichzeitig die Medienkompetenz unserer Bevölkerung zu stärken.
Antwort 05.06.2025 von Anke Rehlinger SPD
Die Schlüsselübergabe in Heusweiler hat wie vertraglich vorgesehen stattgefunden. SVolt zahlt monatlich Miete für den Standort.
Antwort 22.08.2024 von Petra Berg SPD
Zusammenfassung:
Die Istanbul-Konvention ist geltendes Recht, die Unabhängigkeit der Richterinnen und Richter verfassungsrechtlich gewährleistet.
Antwort 25.07.2024 von Tobias Hans CDU
Sie wurde insbesondere von Russia Today aus dem Zusammenhang gerissen verbreitet.
Antwort 12.05.2025 von Anke Rehlinger SPD
Ich sehe angesichts der bislang vorliegenden Expertisen nicht, wie eine solche Variante rechtlich und faktisch möglich sein soll.