Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nadine J. • 01.09.2026
Wie stehen Sie zum IFG? Sollte das Gesetz bestehen bleiben?
Portrait von Petra Schneider
Antwort 12.09.2026 von Petra Schneider CDU

Eine Reform des Gesetzes in seiner jetzigen Form ist daher geboten. Eine Abschaffung steht nicht zur Debatte.

Frage von Friedrich M. • 20.08.2026
Sehr geehrte Fr. Stuppy, auch drei Monate nach Konstitution des RLP-Landtag haben sie noch immer keine Angaben zu Ihren Nebeneinkünften gemacht- wieso?
Lisett mit verschränkten Armen. Sie trägt ein dunkelblaues Shirt mit Dreiviertel-Ärmeln und lächelt herzlich.
Antwort ausstehend von Lisett Stuppy BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Maximilian J. • 17.08.2026
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Wann kommt ein Gesetzentwurf zur pauschalen Beihilfe laut Koalitionsvertrag (Z. 2944) und werden auch kinderreiche Familien wegen der hohen PKV-Kosten im ersten Schritt einbezogen?
Portrait von Marcus Klein
Antwort ausstehend von Marcus Klein CDU
Frage von Ulrike S. • 10.08.2026
Muss ein Kind erst scheitern, bevor es passende Hilfe bekommt? Was tun Sie für eine präventive und verlässliche Eingliederungshilfe?
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 01.09.2026 von Gordon Schnieder CDU

Selbstverständlich wünsche ich mir für jedes Kind und dessen Familie, die entsprechende Unterstützung braucht, dass sie sie verlässlich bekommen!

Frage von Stefanie D. • 10.08.2026
Sollte Schulpflicht zur Bildungspflicht werden, damit neurodivergente und chronisch kranke Kinder z.B. per Online-Schule Bildung und Teilhabe sichern können? Bitte setzen Sie sich dafür ein!
Antwort ausstehend von Martin Reis CDU