Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter Richard M. • 05.10.2026
Warum haben Sie mehr als 3 Mon. nach Konstitution des Landtags RLP noch immer nicht Angaben zu ihren Neben- Einkünften hinterlegt (Stand 03.10.26) obwohl Verhaltenskodex des Landtags dies fordert?
Lisett mit verschränkten Armen. Sie trägt ein dunkelblaues Shirt mit Dreiviertel-Ärmeln und lächelt herzlich.
Antwort ausstehend von Lisett Stuppy BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Johannes H. M. • 30.09.2026
Wie stehen Sie zu der kommenden Handy Regelung in Rheinland-Pfalz an Schulen und zu unangekündigten Tests?
Antwort ausstehend von Katharina Schuler CDU
Frage von Martina S. • 29.09.2026
Ist zwischen Neuwied und Bonn der Bau von Rheinbrücken angedacht auch im Hinblick auf das andauernde Niedrigwasser und dem Ausfall der Fährverbindungen?
Antwort 30.09.2026 von Jürgen Schmied CDU

Die von Ihnen beschriebene Situation kann ich sehr gut nachvollziehen. Es gibt seit längerem dazu Überlegungen. Ich gehe jedoch leider davon aus, dass hier weder kurz- noch mittelfristig ein Brückenbauwerk umgesetzt wird.

Frage von Leni H. • 25.09.2026
Wie geht die SPD mit der wachsenden Unzufriedenheit der ländlichen Bevölkerung um?
Portrait von Caroline Pehlke
Antwort 28.09.2026 von Caroline Pehlke SPD

Sie greift Themen auf, die viele Menschen stören oder bei denen Unzufriedenheit besteht, benennt Probleme und übt Kritik. Gleichzeitig musste sie für viele dieser Themen bislang selbst keine tragfähigen Lösungen entwickeln und diese in Regierungsverantwortung umsetzen.