Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Frage von Claudia K. • 02.09.2021

Wenn die 2g Regel in RLP eingeführt wird, werden dann auch die Menschen mit Behinderung, die in Einrichtungen der Eingliederungshilfe leben, davon profitieren? Dürfen sie wieder in die Tagesangebote?

Antwort von Clemens Hoch

SPD • 28.09.2021

ja, auch hier sind wieder mehr Angebote möglich.

Rheinland-Pfalz

Frage von Günter C. • 01.09.2021

Hallo, in vielen Orten in Rhl.Pfalz ist der Lärm durch Motorräder an sonnigen Tagen, vor allem an Wochenenden, unerträglich geworden. Mit welchen gesetzlichen Maßnahmen wollen Sie das eindämmen?

Antwort von Bernhard Braun

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.12.2021

Wir unterstützen die Kommunen bei der Einrichtung von Tempo 30 auf innerörtlichen Straßen und setzen uns für eine Novellierung der Straßenverkehrsordnung ein um strengere Vorgaben für mehr Lärmschutz zu erwirken.

Rheinland-Pfalz

Frage von Günter C. • 01.09.2021

Hallo, in vielen Orten in Rhl.Pfalz ist der Lärm durch Motorräder an sonnigen Tagen, vor allem an Wochenenden, unerträglich geworden. Mit welchen gesetzlichen Maßnahmen wollen Sie das eindämmen?

Antwort von Bernhard Braun

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.12.2021

Wir unterstützen die Kommunen bei der Einrichtung von Tempo 30 auf innerörtlichen Straßen und setzen uns für eine Novellierung der Straßenverkehrsordnung ein um strengere Vorgaben für mehr Lärmschutz zu erwirken.

Rheinland-Pfalz

Frage von Günter C. • 01.09.2021

Hallo, in vielen Orten in Rhl.Pfalz ist der Lärm durch Motorräder an sonnigen Tagen, vor allem an Wochenenden, unerträglich geworden. Mit welchen gesetzlichen Maßnahmen wollen Sie das eindämmen?

Antwort von Bernhard Braun

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.12.2021

Wir unterstützen die Kommunen bei der Einrichtung von Tempo 30 auf innerörtlichen Straßen und setzen uns für eine Novellierung der Straßenverkehrsordnung ein um strengere Vorgaben für mehr Lärmschutz zu erwirken.