Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Jochen Ott
Antwort von Jochen Ott
SPD • 12.05.2022

Fragen zur Verteidigungspolitik werden im Grunde auf Bundesebene beantwortet, da hier die ausschließliche Kompetenz dafür liegt.

Portrait von Christian Loose
Antwort von Christian Loose
AfD • 16.02.2023

wenn Deutschland seine Verteidigung nicht auf eigene Füße stellt, wird es kaum mitreden können. Dann bliebe Deutschland insbes. von Entscheidungen anderer Länder abhängig.

Antwort von Bernd Coumanns
SPD • 11.05.2022

Straßenausbaubeiträge gehören in NRW abgeschafft. Sie sind sozial ungerecht und belasten die Anwohner erheblich.

Portrait von Ahmet Özdemir
Antwort von Ahmet Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.05.2022

Ich unterstütze das nicht und finde, dass der finanzielle Rahmen bei den Kommunen / Land bleibt und die Menschen für die Strassensanierungsmassnahmen nicht belastet werden!