Frage von Thomas E. • 18.04.2012
Antwort ausstehend von Hannelore Kraft SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernd K. • 18.04.2012
Antwort ausstehend von Bernhard Schemmer CDU
Frage von Willi A. • 18.04.2012
Antwort von Hannelore Kraft SPD • 25.04.2012
(...) Nein, wir werden einer nochmaligen Erhöhung der Diäten für das Jahr 2012 nicht zustimmen. (...)
Frage von Michael R. • 18.04.2012
Antwort von Burkhard Blienert SPD • 27.04.2012
Das Wasserhaushaltsgesetz des Bundes verpflichtet alle Immobilienbesitzer für ihre Funktionstüchtigkeit der Abwasserleitungen zu sorgen. Die CDU/ FDP-Landesregierung hat schon 2006 die Dichtheitsprüfung im Landeswassergesetz beschlossen. (...)
Frage von Michael R. • 18.04.2012
Antwort von Volker Jung CDU • 19.04.2012
(...) Meine Antwort: Es ist falsch, alle Hausbesitzer unter Generalverdacht zu stellen. Eine lt;stronggt;Dichtheitsprüfunglt;/stronggt; kommt für mich nur bei begründetem Verdacht in Frage. (...)
Frage von Willi H. • 18.04.2012
Antwort von Christian Woelk PIRATEN • 20.04.2012
(...) Ich teile den Standpunkt der Piraten in OWL zum Thema lt;stronggt;Nationalpark in OWLlt;/stronggt;, der auf einer Mitgliederversammlung der Piraten aus OWL Anfang 2012 beschlossen (...)