Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dr. Ulrich R. • 19.04.2012
Antwort von Wolfgang Rettich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.04.2012 (...) zu 1; Ziel einer künftigen zeitgemäßen Gesetzesnovelle mlt;stronggt;Gesetzesnovellelt;/stronggt; Sicht sein, die unterschiedlichen Positionen, neuere wissenschaftliche Erkenntnisse und veränderte gesellschaftliche Anforderungen miteinander in lt;stronggt;Einklanglt;/stronggt; zu bringen. Sie muss auch den aktuellen ökologischen und wildbiologischen Erkenntnissen sowie den arten- und tierschutzrechtlichen Vorgaben Rechnung tragen. (...)
Frage von Dr. Ulrich R. • 19.04.2012
Antwort von Thomas Eiskirch SPD • 26.04.2012 (...) Die bisherige Jagdsteuer läuft Ende 2012 aus. Das Land NRW selbst ist davon weder positiv noch negativ betroffen, jedoch entfällt damit für kreisfreie Städte und Landkreise eine der wenigen kommunalen Steuerquellen, ohne dass von CDU und FDP hierfür ein Ausgleich von Seiten des Landes geschaffen worden wäre. (...)
Frage von Saskia K. • 19.04.2012
Antwort von Volker Münchow SPD • 20.04.2012 (...) Bisher war die Innenstadt neben dem funktionierendem Einzelhandel von vielen Leerständen geprägt, wie Anzug-Center, Hertie, Heka-Center und das ehemalige Marktzentrum am Europaplatz. Dies hat in der lt;stronggt;Velberter Innenstadtlt;/stronggt; zu negativen Tendenzen geführt. Vor einiger Zeit ist es gelungen, Kaufland an der oberen Friedrichstraße anzusiedeln, ich hoffe persönlich, dass damit in Zukunft auch das Anzug-Center reaktiviert wird. (...)
Frage von Saskia K. • 19.04.2012
Antwort von Marc Ratajczak CDU • 30.04.2012 (...) Mit einer direkten lt;stronggt;Anbindung an die Fußgängerzonelt;/stronggt; wird hier ein innerstädtisches Einkaufszentrum entstehen, welches den Einzelhandel vor Ort stärken, für eine Ergänzung des Warenangebotes sorgen und weitere Kaufkraftwanderungen in benachbarte Großstädte abfedern wird. Damit positionieren wir die Stadt Velbert erfolgreich im regionalen Umfeld. (...)
Frage von Saskia K. • 19.04.2012
Antwort ausstehend von Serdar Agit Boztemur Die Linke Frage von Timo G. • 19.04.2012
Antwort von Hermann-Josef Verfürth FDP • 19.04.2012 (...) Ich bin voll bei lt;stronggt;Ihnenlt;/stronggt;!!!!!!!!!! Der Sinn des Soli ist lt;stronggt;übererfülltlt;/stronggt;! (...)