Antwort 24.07.2025 von Thomas Göddertz SPD
Frau Prof. Dr. Brosius-Gersdorf hat meine volle Unterstützung und ich halte sie für eine außerordentlich geeignete Kandidatin für den Richterinnen-Posten beim Bundesverfassungsgericht
Frau Prof. Dr. Brosius-Gersdorf hat meine volle Unterstützung und ich halte sie für eine außerordentlich geeignete Kandidatin für den Richterinnen-Posten beim Bundesverfassungsgericht
Dass Bayern nun einen besonders restriktiven Kurs fährt, liegt in der Zuständigkeit des Freistaats und zeigt, wie unterschiedlich die Umsetzung in den Ländern gehandhabt wird.
Im Abgeordnetengesetz des Landes NRW sind unter anderem die Leistungen an Abgeordnete geregelt (konkreter Link in der Antwort).
In NRW leben Wiesenweihen und Rohrweihen. Schutz, Monitoring und Pflege sichern ihre Brut- und Lebensräume.
In der Veröffentlichung eines solchen Verzeichnisses kann ich keinen Mehrwert erkennen - ganz im Gegenteil.