Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Metz
Antwort 20.01.2026 von Martin Metz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Daher rege ich an, dass sie die genannte Problematik auch an die Stadt Bochum herantragen und darauf drängen, dass in den Vierteln, wo es hohen Bedarf und wenig private Stellplätze gibt, solche öffentlichen abschließbaren Abstellanlagen gebaut werden und die entsprechende Landesförderung in Anspruch genommen wird.

Portrait von Arndt Klocke
Antwort 12.06.2026 von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne sind grundsätzlich immer für die Förderung von Radverkehr. Vielleicht können Sie auch einmal Kontakt zu der entsprechenden Bezirksvertretung in Bochum aufnehmen.

Astrid Vogelheim
Antwort ausstehend von Astrid Vogelheim BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Franziska Müller-Rech
Antwort 19.01.2026 von Franziska Müller-Rech FDP

Ich befürworte die Prüfung.

Portrait von Tim Achtermeyer
Antwort ausstehend von Tim Achtermeyer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Julia Höller
Antwort 06.02.2026 von Julia Höller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Partei setzen wir uns dafür ein, ein mögliches AfD-Verbotsverfahren vorzubereiten. Wir erachten die Einrichtung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Vorbereitung eines solchen Verfahrens für sinnvoll.