(...) Als Mitglied des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Landtag von Nordrhein-Westfalen begrüße ich den Entwurf des „Tabaksteuermodernisierungsgesetzes“ als wichtigen Beitrag zur Stärkung des Gesundheits- und Jugendschutzes. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.02.2021 von Jens-Peter Nettekoven CDU
Antwort 17.03.2021 von Heike Gebhard SPD
(...) Im Jahr 2017 wurde das Onlinezugangsgesetz auf Bundesebene beschlossen. (...)
Antwort 19.02.2021 von Monika Düker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir teilen ihre verfassungsrechtlichen Bedenken (...)
Antwort ausstehend von Joachim Stamp FDP
Antwort 15.02.2021 von Christos Katzidis CDU
(...) dass man es den Bürgerinnen und Bürgern nicht vermitteln kann, dass Stylisten bei den Fernsehsendern uneingeschränkt arbeiten und Fernsehgästen auch die Haare machen dürfen, während alle anderen nicht zum Frisör gehen dürfen (...)
Antwort 08.02.2021 von Christos Katzidis CDU
(...) Zudem würde ich es toll finden, wenn sie Sie sich auch für andere wichtige politische Felder so sehr engagieren, wie für die Legalisierung von Cannabis (...)