Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wo bitte habe ich gegen eine "Landesförderung von Atomkraftwerken einstellen" gestimmt? Wir haben in NRW keine in Betrieb befindlichen Atomkraftwerke und wir fördern auch keine Atomkraftwerke. (...)

(...) Die Personalstärke der Polizei in Nordrhein-Westfalen ergibt sich aus dem jährlichen Haushaltsplan (Einzelplan 03) des Landes Nordrhein-Westfalen. Der darin abgebildete Stellenplan ist ein gemeinsamer Stellenplan von Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten sowie Verwaltungsbeamtinnen und -beamten innerhalb der Polizei, was bedeutet, dass insoweit nicht zwischen Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten und Verwaltungsbeamtinnen und -beamten unterschieden werden kann. (...)

Sehr geehrter Herr Schmidt,

(...) Die FDP ist nicht vollständig aus Parlamenten verschwunden. 67 Abgeordnete arbeiten im Europaparlament und in den Landtagen für die liberale Partei. (...)

(...) die Ausweisung eines Biosphärenreservates im Bereich Eggegebirge/Weserbergland wurde in den Jahren 2005/2006 verstärkt diskutiert, jedoch wurden die Planungen aufgrund der Beschlusslagen in der Region nicht weiterverfolgt. Aktuell gibt es keine Planungen, den Prozess zur Ausweisung eines Biosphärenreservats im Bereich Eggegebirge/Weserbergland - ggf. mit Niedersachsen - wieder anzustoßen. (...)