Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Werner Lohn
Antwort 17.07.2015 von Werner Lohn CDU

(...) Ich glaube, dass ein Grexit allerdings so schlimme Folgen für den Euro, den europäischen Wirtschaftsraum, die Menschen in Griechenland und auch die Sicherheit in Europa hätte, dass ich dankbar dafür bin, dass insbesondere unser Finanzminister Schäuble "Klartext" redet und unsere deutschen Interessen gut vertritt. (...)

Frage von Wilfried M. • 16.07.2015
Frage an Ralf Jäger von Wilfried M. bezüglich Recht
Portrait von Ralf Jäger
Antwort 21.07.2015 von Ralf Jäger SPD

(...) Die von Ihnen angedeutete Inkompatibilität sehe ich nicht. So ist es zulässig und es entspricht unserer parlamentarischen Demokratie, wenn die Mitglieder der ReMitglieder der Regierungng>gleichzeitig Abgeordnete sein können. Siehe zum Beispiel auch aktuelle Bundesminister und Bundeskanzlerin. (...)

Portrait von Ralf Jäger
Antwort 30.07.2015 von Ralf Jäger SPD

(...) Sie haben sich darauf verständigt, dass aufgrund des ersten Pilotprojektes in Hessen und auch aktueller Pläne in weiteren Ländern sinnvoll ist, die aus diesen Tests resultierenden Erfahrungen zusammenzutragen und auszuwerten. Auf dieser Grundlage gilt es abzuwägen, ob und in welchem Umfang die Einführung von Bodycams in Nordrhein-Westfalen sinnvoll erscheint. (...)