Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 01.02.2013 von Christian Lindner FDP

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Die von den Ministerpräsidenten beschlossene neue Rundfunkgebühr wird von uns Liberalen zu Recht sehr kritisch betrachtet. (...)

Portrait von Matthias Kerkhoff
Antwort 21.01.2013 von Matthias Kerkhoff CDU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Selbstverständlich werden im Landtag auch Themen mit Relevanz für den Hochsauerlandkreis diskutiert und beraten. Dies gilt für vielerlei Themen, beispielsweise die finanzielle Ausstattung der Kommunen oder auch das Thema Nichtraucherschutz. (...)

Portrait von Carina Gödecke
Antwort 18.01.2013 von Carina Gödecke SPD

(...) Es wäre meiner Meinung nach fatal, zwischen „unreligiösen“ und „religiösen“ Krankenhäusern unterscheiden zu müssen. Die Kliniken in Köln haben sich inzwischen öffentlich für den Vorfall entschuldigt und erklärt, den Opfern von Vergewaltigungen medizinische Behandlung keineswegs zu verweigern. Dies war ein unbedingt erforderlicher Schritt, um deutlich zu machen: Wenn es um die Erfüllung ärztlicher Pflichten geht, dürfen Glaubensfragen keine Rolle spielen. (...)