Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait Veronika Koch MdL
Antwort 29.09.2022 von Veronika Bode CDU

Die CDU in Niedersachsen sowie auch ich persönlich sehen aber deutlich, dass es insbesondere finanzschwachen Kommunen schwerfällt, die STRABS kompensationslos abzuschaffen.

Portrait von Jörn Domeier
Antwort 06.09.2022 von Jörn Domeier SPD

Ich bin ein großer Freund der kommunalen Abschaffung der ungerechten „Strabs" Satzung.

Portrait von Tamina Reinecke
Antwort 15.09.2022 von Tamina Reinecke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die generelle Abschaffung ist nicht zielführend, da insbesondere reiche Kommunen entlastet werden. Finanzschwache Kommunen müssen aber unterstützt werden.

Portrait von Björn Försterling
Antwort 16.09.2022 von Björn Försterling FDP

Der fehlende Wettbewerb unter Schornsteinfegern ist ein anders Thema.

Thomas Uhlen
Antwort 04.09.2022 von Thomas Uhlen CDU

Für beides ist wichtig, dass das Radwege-Landesprogramm für den Erhalt, die Sanierung und den Neubau von Radwegen fortgeführt, weiterentwickelt und finanziell aufgestockt wird