Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sabine S. • 07.01.2013
Antwort von David McAllister CDU • 14.01.2013 (...) viele Menschen stimmen mit Ihnen darin überein, dass die Region Hannover als untere Bodenschutzbehörde im Altlastenfall am De-Haen-Platz Fehler begangen hat. Das Niedersächsische Umweltministerium leistet im Rahmen seiner rechtlichen Möglichkeiten einen Beitrag, um diese Fehler der Vergangenheit aufzuarbeiten. (...)
Frage von Sabine S. • 07.01.2013
Antwort ausstehend von Stefan Birkner FDP Frage von Sabine S. • 07.01.2013
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD Frage von Dr. Michael L. • 07.01.2013
Antwort von Stefan Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.01.2013 (...) Unsere Vorschläge dazu möchte ich Ihnen gern im Folgenden näher bringen. Eine Erhöhung der Steuern halten wir allerdings nicht für angezeigt, da erhöhte Spritpreise auch den ÖPNV (Busse und mit Kraftstoff betriebene Bahnen) treffen würde, also kein Wettbewerbsvorteil für den ÖPNV gegenüber dem motorisierten Individualverkehr erzielt würde, und zudem eine solche Maßnahme in der Bevölkerung nicht auf Akzeptanz stoßen würde. (...)
Frage von Heribert E. • 07.01.2013
Antwort von Stefan Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.01.2013 (...) Tatsächlich gibt es kaum Politikfelder auf denen Grüne und CDU eine Übereinstimmung haben. Ganz im Gegenteil: ob bei Flussvertiefungen oder Autobahnbau, ob bei Gesamtschulen oder Betreuungsgeld und erst recht bei Massentierhaltung oder Atommülllagerung, die gegenteiligsten Ansichten gibt es zwischen den Grünen und der CDU. (...)
Frage von Dr. Michael L. • 07.01.2013
Antwort von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.01.2013 (...) Für uns ist selbstverständlich: Zu Deutschland gehören das Judentum und der Islam ebenso wie das Christentum und Konfessionsfreie. Wir wissen, dass die Beschneidung von Jungen für Juden und Muslime eine zentrale religiöse Bedeutung hat. Deswegen musste eine Lösung gefunden werden, die alle Grundrechte optimal verwirklicht. (...)