Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nico T. • 19.12.2022
Wie kann es sein dass die Landesjustizministerin, das Ziel aus dem rot-grünen Koalitionsvertrag abadsurdum führt (indem die Rede von einer vorzeitigen Entkriminalisierung von Cannabiskonsumenten ist)?
Portrait von Volker Bajus
Antwort 23.01.2023 von Volker Bajus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Cannbisverbot ist überholt, die Kriminalisierung von Konsument*innen nicht sinnvoll.

Frage von Per G. • 17.12.2022
Sind Windkraftanlagen ausser Stromgeneratoren auch Vogeltötungsmaschinen?
Portrait von Swantje Schendel
Antwort 14.03.2023 von Swantje Schendel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Prozentsatz an Vögeln, die durch Windkraftanlagen sterben, ist gering. Trotzdem braucht es genug geschützte Gebiete für Vögel.

Frage von Martin K. • 15.12.2022
Sehr geehrter Herr Dorendorf, aus Ihrer Sicht liegt die Gesetzgebungskompetenz für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht bei den Ländern, sondern wo dann?
Uwe Dorendorf MdL im Landtag Hannover
Antwort 11.08.2025 von Uwe Dorendorf CDU

Aufgrund der seither vergangenen Zeit ist eine weitere inhaltliche Beantwortung dieser Frage nicht vorgesehen