Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 21.07.2026 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aus unserer Sicht kann der Fachkräftemangel nicht dadurch gelöst werden, dass vor allem auf möglichst günstige Arbeitskräfte gesetzt wird. Gute Arbeit braucht faire Löhne, verlässliche Arbeitsbedingungen, Tarifbindung sowie attraktive Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten.

Frage von Frank B. • 18.07.2026
Was ist ein faires deutschland??
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 21.07.2026 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein faires Deutschland bedeutet für uns, dass alle Menschen die gleichen Rechte haben und sich darauf verlassen können, dass Recht und Gesetz für alle gelten – unabhängig von Einkommen, Vermögen, Herkunft oder gesellschaftlicher Stellung.

Portrait von Thordies Hanisch
Antwort 19.07.2026 von Thordies Hanisch SPD

Die Entscheidung, wo Windräder positioniert werden, liegt nicht in meiner Verantwortungsbereich, hier entscheidet die Landesebene nicht einmal mittelbar. In der Regel werden diese Planungen über regionale Raumordnungsprogramme vorgenommen.

Portrait von Jörg Hillmer
Antwort 15.07.2026 von Jörg Hillmer CDU

Der Landtag ist nicht zuständig und in Debatten im Bund bin ich nicht eingebunden

Portrait von Sophie Ramdor
Antwort 20.07.2026 von Sophie Ramdor CDU

Zur genauen Ausgestaltung liegen noch keine Informationen vor, da der Gesetzesentwurf erst Ende August erscheinen soll. Die Debatte wird im Bundestag geführt.