Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Frölich
Antwort 03.11.2025 von Christian Frölich CDU

Die CDU Deutschlands steht hier auf einem klaren Standpunkt: Ein Parteiverbotsverfahren darf kein politisches Symbolinstrument sein, sondern muss auf einer soliden rechtlichen Grundlage beruhen. Ein aussichtsloser Antrag würde der AfD eher nutzen als schaden, weil sie sich als Opfer staatlicher Repression inszenieren könnte.

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 28.10.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es braucht keine künstliche Verunsicherung oder bürokratische Verbote für Begriffe, die sich längst im Alltag etabliert haben

Portrait von Olaf Lies
Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD
Portrait von Volker Bajus
Antwort ausstehend von Volker Bajus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 23.10.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vernunft heißt für uns, die großen Herausforderungen anzugehen – nicht darüber zu streiten, ob ein pflanzliches Würstchen „Wurst“ heißen darf