Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Weil
Antwort von Stephan Weil
SPD
• 02.05.2017

(...) Die von Ihnen skizzierten Behauptungen von Herrn Piëch sind falsch, das haben die übereinstimmenden Aussagen aller von ihm benannten Personen ergeben. (...)

Frauke Heiligenstadt
Antwort von Frauke Heiligenstadt
SPD
• 07.05.2017

(...) Schließlich geht es um ihre ganz konkreten Belange, wenn wir schulische Fragestellungen diskutieren. Daher bin ich sehr daran interessiert, mich mit dem Landesschülerrat als gesetzlich legitimiertes Gremium regelmäßig auszutauschen und auch - so wie es gesetzlich angelegt ist - den Landesschülerrat als Beratungsgremium des Kultusministeriums gut zu beteiligen. Ich denke, dass dies in Niedersachsen auch gut funktioniert. (...)

Portrait von Silke Lesemann
Antwort von Silke Lesemann
SPD
• 31.03.2017

(...) über die von Ihnen genannten Projekte ist mir nichts bekannt. Im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur des Niedersächsischen Landtages wurden entsprechende Kooperationsverträge nicht behandelt. (...)

Portrait von Bernd Lynack
Antwort von Bernd Lynack
SPD
• 04.04.2017

(...) Auch ist zu beachten, dass eine Vollverschleierung nicht unbedingt unter die Religionsfreiheit fällt, da die Verschleierung eher kulturell bedingt ist. Inwieweit die Vollverschleierung erlaubt ist oder nicht und ob sie bspw. unter das Recht auf freie Selbstentfaltung fällt, ist letztendlich eine Grundrechtsabwägung. (...)

Portrait von Frank Henning
Antwort von Frank Henning
SPD
• 10.05.2017

(...) Aus der genannten Website und dem dort unter anderem vorgestellten Modellversuch in Nordrhein-Westfalen im Maßstab 1:2 geht hervor, dass es sich bei dem System CargoCap um ein Konzept handelt, dessen Praxistauglichkeit, Anwendung und Wirtschaftlichkeit sich erst in der Prüfung befinden. (...) Auch in Anbetracht möglicher neuer Transportwege wie jenen, die CargoCap vorsieht, kann nicht auf den Ausbau der herkömmlichen Verkehrswege auf Straße, Schiene und Wasser verzichtet werden. (...)

E-Mail-Adresse