Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) vielen Dank für Ihre freundliche Anfrage. Da ich den Spiegel nur selten lese und mir diese Ausgabe noch nicht bekannt ist, kann ich Ihnen momentan Ihre Frage nicht beantworten . (...)

(...) in der Tat hat sich die rot-grüne Koalition die Entwicklung einer umfassenden Open-Data-Strategie auf die Fahnen geschrieben. Auch ein Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz ist geplant. Die Realisierung dauert leider länger als von uns erhofft. (...)

(...) da meine (von der HAZ angefragte) Stellungnahme nicht vollständig und aus dem Zusammenhang gerissen veröffentlicht wurde, werde ich mich nicht zu Ihrer Anfrage äußern. Ich bitte um Ihr Verständnis. (...)

(...) Dabei handelt es sich um einen Staatsvertrag. Niedersachsen kann also nicht alleine seine Sommerferien festsetzen. Die Umsetzung Ihres Vorschlags ist deshalb nicht möglich. (...)

(...) die negativen Erfahrungen, die insbesondere in den USA mit dem relativ oberflächennahen Fracking unter Verwendung toxischer Additive gemacht wurden, führen bei vielen Bürgerinnen und Bürgern zu Recht zu erheblichen Ängsten. (...) Auf eine eingehende Untersuchung der Auswirkungen auf Mensch und Umwelt im Vorfeld einer solchen Maßnahme im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung wurde dabei bisher verzichtet. (...) Mit der von der Landesregierung vorbereiteten Verpflichtung, diese Maßnahmen künftig einer umfassenden Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterziehen, wird eingehend geprüft, ob die Fortsetzung dieser Praxis umweltverträglich ist oder nicht. (...)

Sehr geehrter Herr Lavall,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Bundesministerium der Verteidigung hat uns

folgendes Schreiben zukommen lassen.

Mit freundlichen Grüßen

i.A. Bettina Montigny

Abgeordnetenbüro Olaf Lies MdL