Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Henning Adler
Antwort 30.09.2012 von Hans-Henning Adler Die Linke

(...) ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist nicht dazu dar, strafbares Verhalten aufzuklären, das muss schon die Staatsanwaltschaft machen. Ob man im vorliegenden Fall allerdings dem Beschuldigten eine strafbare Untreue nachweisen kann, erscheint mir fraglich. (...)

Portrait von Karin Bertholdes-Sandrock
Antwort 10.08.2012 von Karin Bertholdes-Sandrock CDU

Ich begrüße die Entschuldigung von Herrn Dr. Herbst.

Form und Gestaltung einer Entschuldigung muss man aber immer dem Betroffenen selbst überlassen.

Portrait von Stefan Schostok
Antwort 01.08.2012 von Stefan Schostok SPD

(...) Sie weisen auf die konkurrierende Gesetzgebung zwischen Bund und Ländern beim Thema Katzenkastration im Rahmen der Novelle des Tierschutzgesetzes (TSchG) hin und machen auch in weiteren Schreiben an uns konkrete Vorschläge, um vorsorglich Missverständnisse im Sinne des Tierschutzes zu vermeiden. (...)

Portrait von David McAllister
Antwort 04.09.2012 von David McAllister CDU

(...) Die CDU betrachtet Bürgerbeteiligung als einen Dialogprozess mit dem Ziel, Alternativen und Kompromisse zu finden, wo dies notwendig ist. Indem verstärkt das Wissen der Menschen genutzt wird, erhöhen sich Qualität, Akzeptanz und Realisierungschancen von Großvorhaben oder politisch umstrittenen Projekten. (...)

Portrait von Miriam Staudte
Antwort 03.08.2012 von Miriam Staudte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sie belegen mit ihren Zahlen eindrücklich, die deutliche Zunahme der Population und die negativen Folgen für den Tierschutz durch Vernachlässigung und Überquellen der Tierheime sowie die Notwendigkeit einer Begrenzung der Population. (...) Die vermehrte Kastration von Katzen kann dazu ein gutes Mittel sein und wird von mir unterstützt. (...)