Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael E. • 08.08.2026
Wird es Bundeförderung des Projektes Darßbahn und Südanbindung Bahn usedom geben und ausbau s Bahn netz Rostock
Portrait von Martina Tegtmeier
Antwort ausstehend von Martina Tegtmeier SPD
Frage von David R. • 08.08.2026
Werden Sie den CDU Parteivorsitz in Mecklenburg-Vorpommen im September abgeben falls es ein Wahldebakel gibt oder nehmen Sie die wahren Schuldigen in die Haftung und bleiben standhaft?
Portrait von Daniel Peters
Antwort ausstehend von Daniel Peters CDU
Frage von Dietmar A. • 04.08.2026
Welche KI können Sie stoppen, um Kriege und Probleme zu vermeiden? Soziale Marktwirtschaft weiterentwickeln oder abschaffen?
Portrait von Torsten Renz
Antwort ausstehend von Torsten Renz CDU
Frage von Frank B. • 04.08.2026
Warum sieht das Pflegeneuordnungsgesetz keinen Pflegegrad 1 mehr vor? Warum werden die Hürden für die Vergabe von Pflegegradenprinzipiell stark erhöht?
Portrait von Julian Barlen
Antwort 05.08.2026 von Julian Barlen SPD

Bei dem Pflegeneuordnungsgesetz handelt es sich derzeit lediglich um einen Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums. Er befindet sich noch in einem frühen Anhörungs- und Abstimmungsverfahren und wurde wegen Änderungsbedarf bisher weder in der Kabinettssitzung der Bundesregierung noch in den Deutschen Bundestag eingebracht.

Frage von Wilhelm v. • 03.08.2026
Wie bewerten Sie als Abgeordneter der FDP die Tatsache, dass für die Planung Serrahn Süd bereits 231.000Euro flossen, während nun die Europäische Staatsanwaltschaft PP.01774_2026_DE im Fall ermittelt?
Portrait von David Wulff
Antwort ausstehend von David Wulff FDP
Frage von Andreas S. • 03.08.2026
Wie bewerten Sie als fraktionslose Abgeordnete die Tatsache, dass für „Serrahn Süd“ bereits 231.000 Euro flossen, während nun die Europäische Staatsanwaltschaft wegen Betrugsverdachts ermittelt?
Antwort ausstehend von Eva-Maria Schneider-Gärtner AfD