Antwort ausstehend von Selim Balcioglu SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von André Kruschke dieBasis
Antwort ausstehend von Axel Wintermeyer CDU
Antwort 03.10.2023 von Bianca Strauß BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Zustimmungsquorum von 25 Prozent bei Volksentscheiden halte ich für angemessen. In einer Demokratie ist es wichtig, die Abstimmungsprozesse, um Mehrheiten zu organisieren, effizient halten, damit wir insgesamt handlungsfähig bleiben.
Antwort 27.09.2023 von Carola Gottas Die Linke
Ich bin dafür, das Quorum niedriger anzusetzen und auch die zweite Unterschriftensammlung, welche bei den Gemeinden erfolgen muss, zu vereinfachen
Antwort 06.10.2023 von Gianina Zimmermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einer Absenkung des Zustimmungsquorums auf 10% stehe ich skeptisch gegenüber - gleichwohl bin ich offen für eine Vereinfachung im Verfahren bei der Durchführung von Volksbegehren/Volksentscheide