Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Axel Gerntke
Antwort 27.09.2023 von Axel Gerntke Die Linke

Wir setzen uns sehr fûr die Demokratisierung der Gesellschaft ein. Hierzu gehórt neben der Ausweitung von Mitbestimmungsrechten in Betrieben und Unternehmen und der stãrkeren Mitwirkungsmóglichkeit von Initiativen und Verbänden auch die Ausweitung direktdemokratischer Elemente.

Portrait von Lino Leudesdorff
Antwort 29.09.2023 von Lino Leudesdorff SPD

Ein niedriges Quorum lehne ich ab, da mir Repräsentativität von Abstimmungen wichtiger ist.
Bürgerräte finde ich gut.

Portrait von Uwe Serke
Antwort ausstehend von Uwe Serke CDU
Portrait von Martina Feldmayer
Antwort 02.10.2023 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Darüber hinaus halte ich es für sinnvoll, dass Bürger*innen noch mehr in die Beteiligung von Prozessen zur Gestaltung ihres Umfelds eingebunden werden.

Antwort 28.09.2023 von Karl-Heinz Spengler FREIE WÄHLER

Besser wären 5% bei freier Unterschriftensammlung. Bürgerräte sind ein Mittel, mehr direkte Einbeziehung der Bürger in bestimmte Entscheidungsprozesse zu ermöglichen und damit die Demokratie zu stärken.

Portrait von Michaela Schwarz
Antwort 04.10.2023 von Michaela Schwarz FDP

Bürgerentscheide benötigen einen wesentlichen Grad an Unterstützung der ganzen Bevölkerung. Die Quoren halten wir daher für angemessen.