Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sandra Ciupka
Antwort von Sandra Ciupka
FDP • 27.09.2023

Ein Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25 Prozent ist angemessen. Wer in einer Demokratie mitentscheiden will, muss sich demokratischen Wahlen stellen.

Portrait von Christian Wallerer
Antwort von Christian Wallerer
Die Linke • 26.09.2023

Volksentscheide und Bürgerräte stärke - aber auch kommunale Selbstverwaltung!

Antwort von Andreas Trebing
FREIE WÄHLER • 02.10.2023

Bei den Bürgerrätem bin ich nicht überzeugt. Inhalte, Zusammensetzung und Befugnisse sind m.E. nich geeignet um wirklich Einfluß auf politische Entscheidungen zu nehmen.

Profilbild von Bijan Kaffenberger
Antwort von Bijan Kaffenberger
SPD • 04.10.2023

Politische Mitwirkungsmöglichkeiten müssen erleichtert werden. Das gilt auf kommunaler Ebene für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide genauso wie auf Landesebene für Volksbegehren und Volksentscheide.