Antwort 14.06.2025 von Gerhard Bärsch AfD
Die negativen Berichte resultieren unserer Sicht nach, aus einer teils bewussten und teils unwissentlichen Fehlinterpretation unserer Positionen.
Die negativen Berichte resultieren unserer Sicht nach, aus einer teils bewussten und teils unwissentlichen Fehlinterpretation unserer Positionen.
Leider kann ich zum jetzigen Zeitpunkt keine Prognose treffen
Die SPD steht für eine Medienpolitik, die sowohl die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sichert als auch auf die sozial gerechte Verteilung der Gebühren.
Die Motivation für diese Gesetzesänderung hat Kultusminister Armin Schwarz treffend beschrieben: "Unsere Schulen müssen geschützte Räume sein, in denen unsere Kinder und Jugendlichen frei von Ablenkung und Ängsten lernen können."