Antwort ausstehend von Birgit Heitland CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von R. Alexander Lorz CDU
Antwort ausstehend von R. Alexander Lorz CDU
Antwort 09.07.2019 von Thomas Hering CDU
(...) in unserer Region zur Abschaffung Steuererhöhungen erwogen werden, insbesondere bei der Grundsteuer, so dürfte das bei einigen Kommunen immer noch nicht ausreichen. Nicht alle dürften aus eigener Kraft die Beiträge komplett abschaffen können, womit ein Flickenteppich mit hohem Ungerechtigkeitsgefühl und Druck auf die örtlich Verantwortlichen entstünde. Für den Fall dieses Szenarios habe ich mich in Beratungen für den Blick auf finanzschwache Kommunen und Sondermaßnahmen zur Unterstützung ausgesprochen. (...)
Antwort 24.09.2019 von Daniel May BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Danke für Ihre Anfrage. Ihr Anliegen fällt in den Zuständigkeitsbereich der Bundesrepublik. Gerne gebe ich Ihnen die Kontaktdaten des zuständigen Grünen (...)
Antwort ausstehend von Jürgen Frömmrich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN