Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Vera K. • 04.02.2011
Antwort von Anne Alter PIRATEN • 06.02.2011 (...) Was die Elbphilharmonie betrifft, so lehnt die Piratenpartei die Errichtung dieses Leuchtturmprojektes in Zeiten, in denen starke Einschnitte im Kulturbetrieb vorgenommen werden, ab, da wir für eine bürgernähere Kultur eintreten, die eine breitere Zielgruppe anspricht. Die Elbphilharmonie mit ihrer unseriösen Planung, ihrer defizitären Zukunft und den hohen Folgekosten (Hamburg verfügt über kein Orchester, das die Philharmonie zu dem international attraktiven Musiktempel machen kann, den man sich offenbar erhofft) stellt in meinen Augen eine Fehlplanung in jeder Hinsicht dar. (...)
Frage von Sylvia R. • 04.02.2011
Antwort von Michael Schweiger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.02.2011 (...) Leitungsstellen der Grundschulen sind finanziell weniger gut ausgestattet, als die weiterführenden Schulen – das ist richtig. Allerdings haben wir bereits im vergangenen Jahr die Besoldung der Schulleitungen in einem ersten Schritt reformiert und auch erhöht. So werden Schulleitungen von Stadtteilschulen und Gymnasien inzwischen gleich besoldet. (...)
Frage von Hans Jochim M. • 04.02.2011
Antwort von Michael Schweiger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.02.2011 (...) Ich weiß, dass die sog. "auswärtige Unterbringung" für Menschen mit Behinderungen, die ihren Lebensbezug in Hamburg haben, nicht tragbar ist und häufig die persönliche Situation durch Trennung von Angehörigen und Freunden zusätzlich verschärft wird. Ich möchte mich in der nächsten Legislatur dafür einsetzen, dass die zuständige Behörde gemeinsam mit den Verbänden und den Hamburger Einrichtungen einen Masterplan "sozialpsychiatrische Versorgung" auf den Weg bringt. (...)
Frage von Heinzjürgen (Heiner) B. • 04.02.2011
Antwort von Holger Böhm SPD • 10.02.2011 (...) schön, dass du meinen Flyer gelesen hast. Du hast recht der Falkenbergsweg ist, besonders im oberen Teil, in einem katastrophalen Zustand. Da muss etwas passieren! (...)
Frage von Günther M. • 04.02.2011
Antwort von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.02.2011 (...) Auffällig war allerdings der überdurchschnittliche Krankenstand in der JVA Billwerder. Häufig wurde in den von mir geführten Gesprächen auf Schwierigkeiten mit der Führung der Anstalt verwiesen. (...)
Frage von Charlotte M. • 04.02.2011
Antwort von Katja Suding FDP • 08.03.2011 (...) Menschen mit Behinderung sind ein Teil unserer Gesellschaft und werden von ihr unterstützt. Dabei geht es der FDP nicht um eine allumfassende Versorgung, sondern um die Schaffung von Voraussetzungen zu größtmöglicher Selbstständigkeit. (...)