Antwort 02.02.2026 von Filiz (Phyliss) Demirel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ende letzten Jahres ist leider ein Hirsch aufgrund eines heftigen Kampfes gestorben.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.02.2026 von Lena Zagst BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gerade in diesem Bereich sind Datenschutz und digitale Souveränität von großer Bedeutung. Mit dem Gesetz über den Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnik bei Gerichten und Staatsanwaltschaften der Freien und Hansestadt Hamburg (HmbITJG) sowie der Verordnung über den Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnik bei Gerichten und Staatsanwaltschaften (IT-Justizverordnung) liegen gesetzgeberische Instrumente vor, die den Umgang mit Daten in der Justiz bereits jetzt sicher reglementieren.
Antwort ausstehend von Stefanie Blaschka CDU
Antwort ausstehend von Hansjörg Schmidt SPD
Antwort 05.02.2026 von David Christopher Stoop Die Linke
Prinzipiell stehen wir Bürgerräten in unterschiedlichen Formaten sehr offen gegenüber.
Antwort 29.01.2026 von Lena Zagst BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grünen unterstützen die Einrichtung von Bürger*innenräten als einen wichtigen Beitrag zu mehr politischer Beteiligung durch die Gesellschaft.