Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Oliver E. • 10.01.2024
Die aktuelle Regierung erzeugt ein Bild, dass nicht gegen demokratiefeindliche Strömungen gehandelt wird. Wie sehen die Bestrebungen aus, gegen Verfassungsfeinde umfassend und zeitnah vorzugehen.
Portrait von Christa Möller-Metzger
Antwort 10.12.2024 von Christa Möller-Metzger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich habe keine Petition zur Überprüfung der AfD unterstützt, weil ich meine Rolle als Abgeordnete anders einschätze. Ich unterstütze aber ein AfD-Verbotsverfahren.

Frage von Oliver E. • 10.01.2024
Die aktuelle Regierung erzeugt ein Bild, dass nicht gegen demokratiefeindliche Strömungen gehandelt wird. Wie sehen die Bestrebungen aus, gegen Verfassungsfeinde umfassend und zeitnah vorzugehen.
Portrait von Michael Gwosdz
Antwort 12.01.2024 von Michael Gwosdz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Recherchen von Correctiv bestätigen: Deportationspläne werdein der AFD systematisch verfolgt und richten sich gegen alle Menschen mit Migrationsgeschichte.

Frage von Oliver E. • 10.01.2024
Warum sind die Bemühungen des Schutzes der Demokratie der aktuellen Regierung so verhalten? Warum wird nicht mit mehr Vehemenz gegen Demokratiefeindlichkeit und Rechtsradikalismus vorgegangen?
Portrait von Lars Pochnicht
Antwort 18.01.2024 von Lars Pochnicht SPD

Es wird also deutlich: Die SPD stellt sich klar gegen rechtsextremistische Strömungen und das seit 160 Jahren!

Frage von Oliver E. • 10.01.2024
Warum sind die Bemühungen des Schutzes der Demokratie der aktuellen Regierung so verhalten? Warum wird nicht mit mehr Vehemenz gegen Demokratiefeindlichkeit und Rechtsradikalismus vorgegangen?
Regina Jäck, Bürgerschaftsabgeordnete aus Bramfeld
Antwort 25.01.2024 von Regina Jäck SPD

Im Kampf gegen Rechtsextremismus ist die Haltung der SPD klar: Alle Menschen müssen in unserem Land ohne Angst leben können

Frage von Oliver E. • 10.01.2024
Warum sind die Bemühungen des Schutzes der Demokratie der aktuellen Regierung so verhalten? Warum wird nicht mit mehr Vehemenz gegen Demokratiefeindlichkeit und Rechtsradikalismus vorgegangen?
Portrait von Astrid Hennies
Antwort 22.01.2024 von Astrid Hennies SPD

Die SPD stellt sich seit 160 Jahren klar gegen rechtsextremistische Strömungen. Alle Menschen müssen in unserem Land ohne Angst leben können.

Frage von Oliver E. • 10.01.2024
Warum sind die Bemühungen des Schutzes der Demokratie der aktuellen Regierung so verhalten? Warum wird nicht mit mehr Vehemenz gegen Demokratiefeindlichkeit und Rechtsradikalismus vorgegangen?
Portrait von Ekkehard Wysocki
Antwort ausstehend von Ekkehard Wysocki SPD