Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Günter Frank
Antwort 03.01.2011 von Günter Frank SPD

(...) Darüber hinaus wird sich die SPD dafür einsetzen, ausgehend vom bisherigen Stellenschlüssel die nicht unerhebliche Zahl freier Stellen in den Schulsekretariaten endlich wie geplant zu besetzen. (...)

Frage von Stephan S. • 06.12.2010
Frage an Horst Becker von Stephan S. bezüglich Verkehr
Portrait von Horst Becker
Antwort 20.12.2010 von Horst Becker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Weitere rund 5,5 Kilometer werden auf Bezirksstraßen eingerichtet und zusammen mit den Bezirken umgesetzt. Weitere Maßnahmen sind in Planung, weitere Umsetzungen hängen natürlich auch vom Wahlausgang ab, ebenso die Frage, ob ohne grüne Regierungsbeteiligung das gesteigerte Finanzvolumen für die Förderung des Radverkehrs fortgeführt werden würde. (...)

Portrait von Martina Gregersen
Antwort 07.12.2010 von Martina Gregersen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) die Stadtentwicklungsbehörde hat gemeinsam mit allen Akteuren eine Schwachstellenanalyse des letzten Winters vorgenommen. Aus dieser Analyse entstand über den Sommer ein neues Winterdienstkonzept, welches nun zum Einsatz kommt. Neben der Zentralisierung der Zuständigkeit und der größeren Bevorratung an Streugut gibt es eine weitere Verbesserung: erstmals werden auch 180 Kilometer Radwege geräumt. (...)

Portrait von Frank Schira
Antwort 10.12.2010 von Frank Schira CDU

(...) Ich halte Ihre Einschätzung jedoch für falsch. Die schwarz-grüne Koalition war lohnend für Hamburg. Wir haben viel für unsere Stadt erreicht und auf den Weg gebracht: Wir haben in konjunkturell schwierigen Zeiten Hamburg auf Kurs gehalten und der Wirtschaft zu Stabilität verholfen. (...)