Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Farid Müller
Antwort 15.12.2010 von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Das zeigen schon die Zahlen der so genannten Aufstocker. Hiergegen gibt es meiner Ansicht nach nur ein wirksames Mittel und zwar Mindestlöhne. Dafür setze ich mich bereits seit Jahren ein. (...)

Portrait von Dorothee Stapelfeldt
Antwort 17.02.2011 von Dorothee Stapelfeldt SPD

(...) Es ist unser Ziel, einen offenen Zugang zum Studium ohne finanzielle Barrieren zu ermöglichen. Allgemeine Studiengebühren führen zu einer geringeren Bereitschaft junger Menschen, ein Studium aufzunehmen, und zu einer weiteren Verschlechterung der Bildungschancen für Menschen aus sogenannten bildungsfernen Schichten. (...)

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort 15.12.2010 von Klaus-Peter Hesse CDU

(...) 1. Das Vorgehen gegen Falschparker wird ein Schwerpunkt der Verkehrspolitik der CDU bleiben. Wir werden daher auch überlegen, wie wir personell aufstocken können. (...)

Frage von Klaus-Peter S. • 14.12.2010
Frage an Antje Möller von Klaus-Peter S. bezüglich Recht
Portrait von Antje Möller
Antwort 21.12.2010 von Antje Möller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) ich habe das Buch von Frau Heisig nicht gelesen, ob dieses Buch Pflichtlektüre werden sollte vermag ich nicht zu beurteilen. Es gibt aus meiner Sicht allerdings diverse sozialwissenschaftliche Studien über gewalttätige Kinder- und Jugendliche, Konzepte zur Gewaltprävention oder auch über die Ursachen von Gewalt in Familien, die ich für die politische Arbeit hilfreich finde. (...)

Portrait von Jens Kerstan
Antwort 17.12.2010 von Jens Kerstan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Hintergrund für die angedachte Kürzung des Weihnachtsgeldes der Beamten (von der, wie Sie sicher wissen, nicht alle Gehaltsstufen betroffen sein sollten) war die Konsolidierung des Hamburger Haushalts. Hamburg kann nicht umhin, seine Ausgaben zu senken und seinen Haushalt zukunftsfähig zu machen- auch mit Blick auf das ab 2013 geltende Verschuldungsverbot laut § 18 der Landeshaushaltsordnung. (...)

Portrait von Frank Schira
Antwort 13.12.2010 von Frank Schira CDU

(...) Auf vielen Parteitagen hatten die Mitglieder jederzeit die Möglichkeit zur Aussprache. Als Parteivorsitzender lege ich großen Wert auf die Einbindung aller Mitglieder. Unter anderem durch die Einführung einer Programmkommission und die Durchführung der Mitgliederumfrage hat die CDU Hamburg bewiesen, dass ihr die Meinung der Mitglieder wichtig ist. (...)