Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael C. • 12.11.2010
Antwort von Michael Gwosdz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.02.2011 (...) Die Notwendigkeit, im Betriebshaushalt zu sparen, bleibt auch in der nächsten Legislaturperiode bestehen, unabhängig von den eventuell sich neu formierenden politischen Mehrheiten. Falls das Thema Einsparungen beim Weihnachtsgeld erneut auf den Tisch kommt, muss die Ausgestaltung des bisher angedachten Modells überprüft und überarbeitet werden, damit die betroffenen Beamtinnen nicht zu stark belastet werden und die Attraktivität Hamburgs als öffentliche Arbeitgeberin nicht gefährdet wird. Kurz gesagt: ich bin der Auffassung, dass Hamburgs öffentliche Bedienste durch die Streichung des Weihnachtsgeldes nicht im Vergleich der Bundesländer auf die unteren Plätze beim Jahresverdienst fallen dürfen. (...)
Frage von Michael C. • 12.11.2010
Antwort von Joachim Bischoff Die Linke • 21.11.2010 (...) Euro, da die Rendite auf HSH-Nordbank-Aktien, die der Fonds hält, in diesem Jahr entfällt. Zugespitzt kann man also sagen: Die Regierungskoalition verringert die Jahreseinkommen bei den Beamten und versucht damit die Löcher zu stopfen, die Dank einer unsinnigen Anlagepolitik beim Hamburger Versorgungsfonds angerichtet wurden. Eine solche Politik ist weder nachhaltig noch zukunftsfähig. (...)
Frage von Michael C. • 12.11.2010
Antwort ausstehend von Hans-Detlef Roock CDU Frage von Lutz R. • 11.11.2010
Antwort von Ekkehardt Wersich CDU • 18.11.2010 (...) Aus unterschiedlichen Gründen bin ich kein Freund von Absperrbügeln. Deswegen ist das für mich auch keine Ideallösung. (...)
Frage von Carsten M. • 11.11.2010
Antwort von Michael Neumann SPD • 11.11.2010 (...) ich weiss nicht, wie Sie darauf kommen, dass ausgerechnet ich den Schulfrieden aufkündigen sollte. Es waren CDU und GAL, die sich von diesem 10jährigen Schulfrieden verabschiedet haben! (...)
Frage von Katharina Z. • 11.11.2010
Antwort ausstehend von Ralf Niedmers CDU